Donnerstag, 29. Dezember 2011

Lösung in Sicht - und schon wieder vorbei

Es ist wie immer. Kaum hat der ich-weiß-nicht-wie-vielte Gipfel zur Euro Rettung und Schuldenbekämpfung ein Ende gefunden,  findet sich doch sofort ein Experte (in diesem Fall die Expertin und IWF Chefin Christin Lagarde) und malt schwarz. Nicht irgendein Schwarz, nein depressiv schwarz muss es sein.

Eine solche Negativerkenntnis verbreiten kann mittlerweile jede/r, dazu hätten wir Madame Lagarde nicht mehr gebraucht. Ich frage mich nur, warum keiner der großen Finanzpolitiker/innen mal auf die Idee kommt, eine echte politische Lösung vorzustellen.

Die Defizite und Fehler sind bekannt, wir brauchen aber Lösungen. Die großen Banken und Fonds wollen das finanzielle Risiko von staatlichen Anleihen ja nicht mittragen und rufen immer wenn's eng wird nach staatlichen Hilfen. Da diese Hilfen von den Steuerzahlern in ganz Europa aufgebracht werden, sollte man die Finanzierung von Staatskrediten doch gleich bei der EZB ansiedeln.
Dann bekommen wir als Steuerzahler im besten Fall nicht nur anteilig unser Geld zurück sondern auch noch Zinsen. Und schon hätte das spekulieren und Wetten gegen oder für den Euro oder Mitgliedsstaaten der EU ein Ende. Würde sich nämlich nicht mehr lohnen.

Paralell dazu muss eine intelligente Kombination aus Abbau von unnötigen staatlichen Ausgaben, gleichzeitiger Schuldentilgung zusammen mit der Investition in zukunftsträchtige Innovationen der Wirtschaft (z.B. Energiewende, Klimaschutz) stattfinden.
Diese immer sofort nach "Lösungsgipfeln" einsetzende Schwarzmalerei ist da völlig kontraproduktiv und auch noch falsch. Zumindest in Deutschland gibt es immer noch einen ganz ordentlichen privaten Konsum und die Wirtschaft investiert gerade jetzt Milliardenbeträge in zukunftsträchtige und nachhaltige Innovationen und Systeme. Wo soll da die Depression sein?

Montag, 19. Dezember 2011

Instinktlos und des Amtes unwürdig


Leider ist das ja nicht das erste Mal, das Christian Wulff Probleme mit der Annahme finanzieller Vorteile als Mandatsträger hat. Und wenn man sich anschaut, mit wem er sonst noch so befreundet und unterwegs ist, muss einem angesichts des angeblichen Privatkredits über eine halbe Million Euro Angst und Bange werden. Welche Knaller liegen da z.B. noch im Keller vom EX-AWD Boss Maschmeyer?

Wenn dieser Kredit so sauber und korrekt war, wie Wulff per Anwaltskanzlei mitteilen lässt (apropos: warum kann er sich eigentlich nicht selbst den kritischen Fragen stellen?), warum hat er den Kredit nicht gleich bei der Antwort im niedersächsichen Landtag angegeben? "Danach war nicht gefragt" ist da leider die dümmste mögliche Antwort.
Er selbst hat mit seinen Reden zu einigen gesellschaftlichen Themen in seinem Amt als Bundespräsident die moralische Messlatte sehr hoch gelegt (zu Recht übrigens). Das heißt aber auch, dass er selbst nun diesem hohen Anspruch gerecht werden muss. Letztlich kann man ihm in dieser Kreditaffaire nachträglich nur den guten alten Werbeslogan "Wenn's um Geld geht - Sparkasse" nahelegen. 
Denn diesen Privatkredit (wenn es denn einer war) hätte er doch gar nicht nötig gehabt.