Mali-Einsatz der Bundeswehr

 Es sind drei Kernpunkte, die die einen Bundeswehreinsatz in ärmeren Staaten in der Welt begründen. Das eigene Interesse an Sicherheit vor islamistischem Terrorismus, der Wunsch nach geordneter Migration und kleiner werdenden Mittel im Zuge von Ukraine-Krieg, Coronavirus-Pandemie und Inflation. Sie bestimmen aktuell das deutsche Engagement im Ausland. Deutschland setzt derzeit auf diese Prioritäten - was der dreitägige Besuch von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze in der Sahel-Zone gezeigt hat. Korrekt ist dabei, auch zu anzuerkennen, wenn millionenschwere Hilfen über Jahrzehnte einfach keinen nennenswerten Effekt bringen.

Für die Bundeswehrmission im Norden Malis gilt in vielen Punkten das gleiche Fazit wie für Afghanistan: ein teurer, ineffektiver Einsatz, ausgelöst durch den Unwillen der Regierung in Mali, mit den UN-Truppen zusammenzuarbeiten und dem fehlenden Rückhalt in bestimmten Teilen der Bevölkerung, die Hilfe aus dem Westen ablehnen.

Nach dem viel zu späten Truppenabzug die Entwicklungshilfe in diesen Ländern aufzustocken, wie Schulze es plant, klingt wie ein Hohn. Eine effektive, gut und langfrsitig finanzierte Entwicklungshilfe wäre wohl von Beginn an die bessere Wahl gewesen. Das nun gleichzeitig Mittel in Staaten wie dem Niger gekürzt werden sollen, die dem deutschen Engagement deutlich wohlgesonnener gegenüberstehen und wo zudem deutlich größere Erfolge sichtbar sind macht alles nur schlimmer.

Leider gehört zu einer realistischen Auslandspolitik die Einsicht, dass es Staaten gibt, mit denen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht möglich ist - auch wenn dies oft tragische Folgen für die Bevölkerung vor Ort hat. In allen anderen Fällen sollte aber Entwicklungshilfe als Hilfe zur Selbsthilfe Vorang haben. Engagement im Ausland ist richtig und wichtig, dann aber bitte richtig.